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INHALT

Aufenthaltserlaubnis zu Forschungszwecken

Wir weisen darauf hin, dass sich die Regeln des Verfahrens zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum 1. Januar 2018 geändert haben!

KREIS DER BERECHTIGTEN

Forscher: Drittstaatsangehörige, die über einen Doktorgrad verfügen oder aber über einen entsprechenden Hochschulabschluss, der diesem Drittstaatsangehörigen den Zugang zu Doktoratsprogrammen ermöglicht, und die in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates zugelassen wurden, sowie Drittstaatsangehörige, die von einer Forschungseinrichtung ausgewählt wurden, um eine Forschungstätigkeit auszuüben, für die normalerweise ein solcher Abschluss erforderlich ist.

 

Zu Forschungszwecken kann der Drittstaatsangehörige eine Aufenthaltserlaubnis erhalten,

• der sich aufgrund einer Aufnahmevereinbarung, die mit einer laut gesonderter Rechtsnorm akkreditierten Forschungsorganisation abgeschlossen wurde, zur wissenschaftlichen Forschung auf dem Territorium von Ungarn aufhalten möchte und

• für den sich die Forschungsorganisation schriftlich verpflichtet, bei einem über den Zeitraum des erlaubten Aufenthalts hinausgehenden Aufenthalt des Forschers – sofern der Forscher nicht über die notwendige finanzielle Deckung verfügt – die in Verbindung mit seiner Ausweisung aufgetretenen Kosten zu erstatten.

 

Keine Aufenthaltserlaubnis zu Forschungszwecken darf bekommen:

·      der Drittstaatsangehörige, der von der Flüchtlingsbehörde seine Anerkennung als Flüchtling beantragt oder bei der Flüchtlingsbehörde um vorübergehenden oder zusätzlichen Schutz ersucht hat,

·      der Drittstaatsangehörige, den Ungarn als Flüchtling anerkannt hat oder dem ein vorübergehender oder zusätzlicher Schutz gewährt wurde,

·      eine aufgenommene Person,

·         der Drittstaatsangehörige, dessen Ausweisung aus sachlichen oder rechtlichen Gründen ausgesetzt wurde,

·      die Person, die nach den Festlegungen in einem gesonderten Gesetz über das Recht auf Freizügigkeit und freien Aufenthalt verfügt,

·      der Drittstaatsangehörige, der über eine durch einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union ausgestellte Aufenthaltserlaubnis-EU zum Nachweis der langfristigen Aufenthaltsberechtigung verfügt,

·         der Drittstaatsangehörige, der im Rahmen eines unternehmensinternen Transfers als Praktikant und Arbeitnehmer auf das Gebiet der Europäischen Union gelangt,

·         der Drittstaatsangehörige, der zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung auf das Gebiet der Europäischen Union gelangt.

 

BEGRIFFSERLÄUTERUNG

Drittstaatsangehöriger

Forschungsorganisation

Staatenloser

Kombinierte Erlaubnis

Einheitliches Antragsverfahren

 

EINREICHUNG DES ANTRAGS UND INFORMATIONEN IN VERBINDUNG MIT DEM VERFAHREN

Bedingung: Einreichung des ausgefüllten Formulars, eines Passbildes, das nicht älter als drei Monate ist, sowie der verbindlichen Anlagen bzw. Zahlung der Verfahrensgebühr.

Wir weisen darauf hin, dass man bei der Einreichung des Antrags persönlich bei der Behörde erscheinen muss, es sei denn, der Ausländer ist infolge seines Gesundheitszustandes nicht in der Lage, zu erscheinen.

Bei der Einreichung des Antrags wird zur Ausstellung eines biometrische Daten enthaltenden, zum Aufenthalt berechtigenden Dokuments ein Passbild erstellt und werden die Fingerabdrücke abgenommen, was der Drittstaatsangehörige erdulden muss.

Der Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ist – mit der gesetzlich festgehaltenen Ausnahme – bei dem Konsularbeamten oder an einem zur Übernahme des Antrags auf Aufenthaltserlaubnis ermächtigten anderen Ort einzureichen, der im Land laut dem ständigen oder gewöhnlichen Aufenthaltsort bzw. der Staatsangehörigkeit des Antragstellers tätig ist bzw. betrieben wird. Die Erteilung eines zur Übernahme der Aufenthaltserlaubnis berechtigenden Visums kann der Drittstaatsangehörige vor der Einreise – ohne Einreichung eines darauf gerichteten gesonderten Antrags – in seinem Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis beantragen.

 Gibt die Regionaldirektion dem Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis statt, genehmigt sie gleichzeitig auch die Erteilung eines zur Übernahme der Aufenthaltserlaubnis berechtigenden Visums, wovon sie den Konsularbeamten benachrichtigt. Das zur Übernahme der Aufenthaltserlaubnis berechtigende Visum wird – aufgrund der Entscheidung der Regionaldirektion – vom Konsularbeamten erteilt.

Wir weisen des Weiteren darauf hin, dass das zur Übernahme der Aufenthaltserlaubnis berechtigende D-Visum den Drittstaatsangehörigen zur einmaligen Einreise und zu einem Aufenthalt von 30 Tagen berechtigt, weshalb wir vorschlagen, nach Ihrer Einreise nach Ungarn zur Übernahme der Aufenthaltserlaubnis und zur Anmeldung der Unterkunft in Ungarn möglichst bald bei der laut Ihrer zukünftigen Unterkunft zuständigen Regionaldirektion des Amtes für Einwanderung und Asyl zu erscheinen.

Neben der Einreichung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an einem der Regel entsprechenden Ort (ungarische Auslandsvertretungen) regelt das ungarische Recht auch die Möglichkeit zur Einbringung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis im Inland. Der sich auf dem Territorium von Ungarn aufhaltende Drittstaatsangehörige kann seinen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auch bei der laut seiner Unterkunft zuständigen Regionaldirektion einreichen, wenn das Ziel des Aufenthalts von mehr als neunzig Tagen innerhalb eines Zeitraums von einhundertachtzig Tagen die Forschung ist.

Der Antrag auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu Forschungszwecken wird von der vorgehenden Behörde im Rahmen eines einheitlichen Antragsverfahrens entschieden. Im einheitlichen Antragsverfahren erteilt die Regionaldirektion – wenn den sonstigen gesetzlichen Bedingungen entsprochen wird – eine kombinierte Erlaubnis unter Verzicht auf das Ersuchen der nach dem Ort der Arbeitsverrichtung zuständigen Regierungsbehörde als Fachbehörde, wenn der Drittstaatsangehörige

·        er betreibt eine Forschungstätigkeit, die − der durch die Ungarische Akademie der Wissenschaften ausgestellten Bescheinigung entsprechend – unter einen zwischen Ungarn und einem anderen Staat zustande gekommenen internationalen Vertrag fällt;

·        er betreibt eine Forschungstätigkeit in Ungarn, die er nach den Bestimmungen der Regierungsverordnung über die Akkreditierung der Forscher als Drittstaatsangehörige aufnehmenden Forschungsinstitute sowie über die Aufnahmevereinbarung aufgrund einer mit einem akkreditierten Forschungsinstitut abgeschlossenen Aufnahmevereinbarung ausübt.

 

Die detaillierte Information über das einheitliche Antragsverfahren können Sie einsehen, indem Sie hier klicken.

 

Der Antrag auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis muss spätestens 30 Tage vor Ablauf der Aufenthaltsberechtigung bei der laut der Unterkunft zuständigen Regionaldirektion unter gleichzeitiger Beilegung der Dokumente, persönlich eingereicht werden. Wenn der Zweck des Aufenthalts des Drittstaatsangehörigen die Forschung ist, muss die Gültigkeitsdauer seines Reisedokuments höchstens den Zeitraum des genehmigten Aufenthalts abdecken.

Im Falle eines bei der Auslandsvertretung eingebrachten Antrags beträgt die Verwaltungsleistungsgebühr des Verfahrens auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis 60 Euro, die bei der Auslandsvertretung in erster Linie in Euro oder einer anderen konvertierbaren Währung und im Ausnahmefall mit den gesetzlichen Zahlungsmitteln des Staates laut dem Ort der Einreichung des Antrags zu entrichten sind. Bei einer Einreichung im Inland beträgt die Verwaltungsleistungsgebühr des Verfahrens 18.000 Forint bzw. die Verwaltungsleistungsgebühr des Verfahrens zur Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis 10.000 Forint.

Die Verfahrensgebühr muss der Antragsteller mit elektronischen Zahlungsmitteln (Bankkarte) oder durch Einzahlung bei der Bank (mit dem durch die Regionaldirektion bereitgestellten Scheck) entrichten. Im Falle eines gelben Schecks muss in die Rubrik „Mitteilung” der Name und das Geburtsdatum der Partei sowie als Art des Verwaltungsaktes „Antrag auf Aufenthaltserlaubnis” eingetragen werden.  

Wenn Sie über die Einzahlung der Verfahrensgebühr eine Rechnung haben möchten, klicken Sie bitte auf folgenden Link:

Anforderung eines Rechnungsbelegs über die Einzahlung der Verfahrensgebühr

 

Die Bearbeitungsfrist des in der Frage des Antrags eingeleiteten Verfahrens beträgt 15 Tage; die Regionaldirektion fällt bezüglich des Antrags auf Aufenthaltserlaubnis zu Forschungszwecken innerhalb von 60 Tagen nach der Einreichung des Antrags eine sachbezogene Entscheidung.

Dem Antragsteller stellt die vorgehende fremdenpolizeiliche Behörde das zum Aufenthalt berechtigende Dokument per Post zu. Der Antragsteller kann das Dokument der Aufenthaltserlaubnis bei der vorgehenden fremdenpolizeilichen Behörde auch persönlich übernehmen, wenn er nachweist, dass er nicht in der Lage ist, das Dokument der Aufenthaltserlaubnis an der zur Zustellung angegebenen Anschrift zu übernehmen, doch muss er diese Umstände nachweisen.

Ein Rechtsmittel gegen eine ablehnende Entscheidung ist zulässig und kann innerhalb von 8 Tagen nach der Übermittlung bei der in erster Instanz entscheidenden Behörde oder bei der Auslandsvertretung laut dem Ort der Antragstellung eingereicht werden. Wenn sich die Partei in ihrer Berufung auf eine Tatsache beruft, von der sie vor der Entscheidung Kenntnis hatte, oder sie die Berufung ohne Begründung einreicht, die Berufung verspätet erfolgt ist bzw. sie nicht vom Berechtigten stammt, wird die Berufung ohne sachbezogene Prüfung von der in erster Instanz entscheidenden Behörde abgewiesen.

 Die Verwaltungsleistungsgebühr der Berufung beträgt im Falle einer Einreichung bei der Auslandsvertretung 20 Euro, die in erster Linie in Euro oder einer anderen konvertierbaren Währung und im Ausnahmefall mit den gesetzlichen Zahlungsmitteln des Staates laut dem Ort der Einreichung des Antrags zu entrichten sind, und bei einer Einreichung im Inland 5.500 Forint, die durch elektronische Zahlungsmittel (Bankkarte) oder Einzahlung bei der Bank (mit dem durch die Regionaldirektion bereitgestellten Scheck) zu entrichten sind. In die Rubrik „Mitteilung” muss der Name und das Geburtsdatum der Partei sowie als Art des Verwaltungsaktes „Rechtsmittel zur Aufenthaltserlaubnis” eingetragen werden.

Wenn Sie über die Einzahlung der Verfahrensgebühr eine Rechnung haben möchten, klicken Sie bitte auf folgenden Link:

Anforderung eines Rechnungsbelegs über die Einzahlung der Verfahrensgebühr

 

FORMULARE

Zur Einreichung des Antrags ist es erforderlich, das Formular „Antrag auf Aufenthaltserlaubnis” und das Beiblatt Nr. 8 auszufüllen!

Reist zusammen mit dem Antragsteller auch sein minderjähriges Kind, das im Reisepass des Antragstellers eingetragen ist, so muss zum Antrag auch das Beiblatt „A” ausgefüllt werden.

 

Formulare im Microsoft Word-Format, die elektronisch ausgefüllt werden können:

-          Antrag auf Aufenthaltserlaubnis und Beiblatt Nr. 8

-          Antrag auf Ersatz des Aufenthaltsdokuments

-          Antrag auf Umtausch des Aufenthaltsdokuments

 

Formulare, die im PDF-Format heruntergeladen und handschriftlich ausgefüllt werden können:

-          Antrag auf Aufenthaltserlaubnis und Beiblatt Nr. 8

-          Antrag auf Ersatz des Aufenthaltsdokuments

-          Antrag auf Umtausch des Aufenthaltsdokuments

 

VERBINDLICHE ANLAGEN

DOKUMENTE ZUM NACHWEIS DES AUFENTHALTSZWECKS

Der Forschungszweck kann wie folgt nachgewiesen werden:

• mit einer mit einem akkreditierten Forschungsinstitut abgeschlossenen Aufnahmevereinbarung.

Bei Personen, die im Rahmen eines internationalen Vertrags, der internationalen Zusammenarbeit oder eines internationalen Hilfsprogramms auf Regierungsebene zu Studien-, Bildungs-, wissenschaftlichen, Aus- und Fortbildungszwecken einreisen, kann der Aufenthaltszweck mit der Bescheinigung des für Bildung verantwortlichen Ministers oder einer Hochschuleinrichtung nachgewiesen werden.

Personen, die im Rahmen eines internationalen Vertrags, der internationalen Zusammenarbeit oder eines internationalen Hilfsprogramms auf Regierungsebene zu Studien-, Bildungs-, wissenschaftlichen, Aus- und Fortbildungszwecken einreisen, sind, wenn sie über ein Aufenthaltsvisum zu dienstlichen Zwecken verfügen, zu einer Aufenthaltserlaubnis zu dienstlichen Zwecken berechtigt.

 

DOKUMENTE ZUM NACHWEIS DES LEBENSUNTERHALTS IN UNGARN

Der Drittstaatsangehörige verfügt über die für einen Aufenthalt von mehr als neunzig Tagen innerhalb eines Zeitraums von einhundertachtzig Tagen erforderliche finanzielle Deckung, wenn er selbst oder sein Familienangehöriger für ihn aus dem ihm zur Verfügung stehenden, rechtmäßig erworbenen Einkommen bzw. Vermögen die Kosten des Lebensunterhalts, der Wohnung, der Ausreise sowie bei Bedarf der medizinischen Versorgung des Drittstaatsangehörigen sicherstellen kann.

Im Verfahren zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis kann der Lebensunterhalt insbesondere wie folgt nachgewiesen werden:

·        mit einer über ein in Ungarn oder im Ausland geführtes Bankkonto ausgestellten Bescheinigung eines Geldinstituts;

·        mit der vorjährigen steuerbehördlichen Einkommensbescheinigung;

·        mit einer durch den Arbeitgeber ausgestellten Einkommensbescheinigung;

·        mit der Arbeitgeber- und/oder steuerbehördlichen Bescheinigung über ein aus dem Ausland gezahltes regelmäßiges Einkommen;

·        auf andere glaubhafte Art und Weise.

 

ANMELDUNG EINER ECHTEN WOHNANSCHRIFT IN UNGARN

Die Antragsteller einer Aufenthaltserlaubnis zu Forschungszwecken müssen im Verfahren auf dem Antragsformular eine echte Wohnanschrift in Ungarn als Unterkunft anmelden. Zur Anmeldung muss kein gesondertes Dokument beigelegt werden.

 

DOKUMENTE ZUM NACHWEIS DES BESTEHENS EINER UMFASSENDEN KRANKENVERSICHERUNG

Bei der Einreichung eines Antrags auf Aufenthaltserlaubnis müssen Sie mit einem Dokument nachweisen, dass Sie für den gesamten Bereich der medizinischen Versorgungsleistungen als versichert angesehen werden (und insbesondere aufgrund eines gesonderten Gesetzes über die Sozialversicherung, eines internationalen Vertrags oder einer Sondervereinbarung zur Inanspruchnahme der Leistungen des Gesundheitswesens berechtigt sind) oder die Kosten Ihrer medizinischen Versorgung aus der zur Verfügung stehenden finanziellen Deckung sicherstellen können.

 

DOKUMENTE ZUM NACHWEIS DER BEDINGUNGEN DER AUSREISE

Die Bedingungen der Ausreise können wie folgt nachgewiesen werden:

·        mit einem gültigen Reisepass oder mit den zur Einreise in das vom Drittstaatsangehörigen angegebene Land oder zur Rückreise in das Ausgangsland benötigten Genehmigungen und

·        mit einem gültigen Fahrschein bzw. den zu dessen Kauf notwendigen finanziellen Mitteln oder mit einem in der rechtmäßigen Nutzung des Ausländers befindlichen Verkehrsmittel.

 

Der Drittstaatsangehörige muss gleichzeitig mit der Einreichung des Antrags eine Erklärung dazu abgeben, ob er sich bei einer Ablehnung des Antrags bereit erklärt, das Gebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union freiwillig zu verlassen.

Außer den verbindlichen Anlagen kann die fremdenpolizeiliche Behörde Sie im Laufe des Verfahrens zur Klärung des Sachverhalts noch zur Einreichung weiterer Dokumente auffordern, bzw. auch andere Verfahrenshandlungen vornehmen. Der Zeitraum von der Aufforderung zur Mängelbeseitigung bis zu deren Erfüllung wird nicht auf die Bearbeitungsfrist angerechnet.

Der Antragsteller oder dessen Vertreter kann die nach Einreichung des Antrags beizufügenden Dokumente per Post oder auf elektronischem Wege seinem Antrag beifügen.

 

GÜLTIGKEITSDAUER

Die Gültigkeitsdauer der Aufenthaltserlaubnis zu Forschungszwecken beträgt wenigstens ein Jahr und höchstens zwei Jahre bzw. richtet sich, wenn die Gültigkeitsdauer der Aufnahmevereinbarung kürzer als ein Jahr ist, nach der Gültigkeitsdauer der Aufnahmevereinbarung. Die Gültigkeitsdauer der Aufenthaltserlaubnis zu Forschungszwecken kann jeweils um einen sich nach der Gültigkeitsdauer der Aufnahmevereinbarung richtenden Zeitraum, doch höchstens um zwei Jahre verlängert werden.

Bei der Bestimmung der Gültigkeitsdauer der Aufenthaltserlaubnis muss auch die Gültigkeitsdauer des Reisepasses berücksichtigt werden. Wenn der Zweck des Aufenthalts des Drittstaatsangehörigen die Forschung ist, muss die Gültigkeitsdauer seines Reisedokuments höchstens den Zeitraum des genehmigten Aufenthalts abdecken.

                                                                                             

VERBUNDENE RECHTE UND PFLICHTEN

• Auf dem Gebiet der Schengen-Staaten ist man im Besitz einer gültigen Aufenthaltserlaubnis zu einer visumfreien Einreise und einem Aufenthalt von bis zu neunzig Tagen innerhalb eines Zeitraums von einhundertachtzig Tagen berechtigt.

• Der Drittstaatsangehörige weist die Tatsache der Anmeldung der Unterkunft mit dem Zweitexemplar des Meldescheins nach. Den über die Meldung der Unterkunft erhaltenen Nachweisschein muss der Drittstaatsangehörige bei sich haben und aufbewahren. Der Drittstaatsangehörige muss eine Änderung seiner Unterkunft innerhalb von drei Tagen bei der nach der neuen Unterkunft zuständigen Regionaldirektion anmelden.

• Wird bei einem über eine Aufenthaltserlaubnis verfügenden Drittstaatsangehörigen auf dem Territorium von Ungarn ein Kind mit Drittstaatsangehörigkeit geboren, ist diese Tatsache unter Mitteilung folgender Daten anzumelden:

-         der gesetzlich festgelegten natürlichen Identifikationsdaten des Kindes;

-         der Identifikationsdaten des Reisedokuments des Kindes;

-         der Anschrift der Unterkunft oder der Wohnanschrift des Kindes.

• Der Drittstaatsangehörige muss den Verlust, die Entwendung oder die Vernichtung seines Reisedokuments sowie seiner zum Aufenthalt berechtigenden Erlaubnis unverzüglich bei der fremdenpolizeilichen Behörde (der Regionaldirektion des Amtes für Einwanderung und Asyl, der Polizeidirektion oder im Falle eines Auslandsaufenthalts der zuständigen ungarischen Auslandsvertretung) melden. Über die Meldung stellt die fremdenpolizeiliche Behörde eine Bescheinigung aus. Über ein verloren geglaubtes und nach der diesbezüglichen Meldung wiedergefundenes Reisedokument ist die fremdenpolizeiliche Behörde unverzüglich zu informieren.

 

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