Bevándorlási és Állampolgársági Hivatal

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INHALT

KREIS DER BERECHTIGTEN

Eine Blaue Karte EU bekommt der Drittstaatsangehörige,

·      der über ein gültiges Reisedokument verfügt;

·      der den Zweck seiner Einreise und seines Aufenthalts nachweist;

·      der nicht unter der Wirkung einer Ausweisung oder eines Einreise- und Aufenthaltsverbots steht bzw. dessen Einreise und Aufenthalt die öffentliche bzw. nationale Sicherheit oder Gesundheitsinteressen von Ungarn nicht gefährdet;

·      der nicht im SIS zur Einreise- und Aufenthaltsverweigerung ausgeschrieben ist und

·      gegen den keine gesetzlich festgelegten Ausschließungsgründe bestehen;

·      dessen Beschäftigung aufgrund der in einer Rechtsnorm festgelegten Aspekte sowie aus ungarischen beschäftigungspolitischen Interessen gefördert wird;

·      der für den gesamten Bereich der medizinischen Versorgungsleistungen als versichert angesehen wird oder dies für jeden Zeitraum beantragt hat, in dem er aus dem Beschäftigungsverhältnis heraus nicht als versichert angesehen wird, und

·      der eine Wohnanschrift auf dem Territorium von Ungarn als Unterkunft angemeldet hat.

 

Der Drittstaatsangehörige, der über eine durch einen Mitgliedstaat der Europäischen Union zur hochqualifizierten Beschäftigung erteilte Aufenthaltserlaubnis verfügt, kann eine Blaue Karte EU erhalten, wenn

·      er sich in dem die Blaue Karte EU ausstellenden Mitgliedstaat wenigstens achtzehn Monate lang rechtmäßig aufgehalten hat und

·      er über die oben festgelegten Bedingungen der Ausgabe der Blauen Karte EU verfügt.

 

Keine Blaue Karte EU darf bekommen:

·      der Drittstaatsangehörige, der von der Flüchtlingsbehörde seine Anerkennung als Flüchtling beantragt oder bei der Flüchtlingsbehörde um vorübergehenden oder zusätzlichen Schutz ersucht hat;

·      der Drittstaatsangehörige, den Ungarn als Flüchtling anerkannt hat oder dem ein vorübergehender oder zusätzlicher Schutz gewährt wurde;

·      eine aufgenommene Person;

·      der Drittstaatsangehörige, der über eine zu Forschungszwecken ausgestellte Aufenthaltserlaubnis verfügt;

·      die Person, die nach den Festlegungen in einem gesonderten Gesetz über das Recht auf Freizügigkeit und freien Aufenthalt verfügt;

·      der Drittstaatsangehörige, der über eine durch einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union ausgestellte Aufenthaltserlaubnis-EU zum Nachweis der langfristigen Aufenthaltsberechtigung verfügt;

·      der Drittstaatsangehörige, dessen Einreise nach Ungarn Verpflichtungen unterliegt, die sich aus internationalen Abkommen zur Erleichterung der Einreise und des vorübergehenden Aufenthalts bestimmter Kategorien von natürlichen Personen herleiten, die handels- und investitionsbezogene Tätigkeiten ausüben;

·      der Drittstaatsangehörige, der sich mit einer zur Saisonarbeit erteilten Aufenthaltserlaubnis auf dem Territorium von Ungarn aufhält bzw. in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union Saisonarbeit verrichtet,

·      der Drittstaatsangehörige, der unter die Richtlinie 96/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1996 über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen fällt und sich durch Entsendung auf dem Territorium von Ungarn aufhält.

 

BEGRIFFSERLÄUTERUNG

Drittstaatsangehörige: mit Ausnahme der über das Recht auf Freizügigkeit und freien Aufenthalt verfügenden Personen (EWR-Bürger bzw. Familienangehörige, die einen EWR-Bürger bzw. ungarischen Staatsangehörigen begleiten oder zu einer solchen Person kommen) die nichtungarischen Staatsangehörigen und Staatenlosen.

Staatenlose: Personen, die kein einziger Staat als Staatsangehörige nach seinem eigenen Recht anerkennt.

Blaue Karte EU: eine Aufenthaltserlaubnis, die ihren hochqualifizierten Inhaber berechtigt, sich auf dem Gebiet eines Mitgliedstaates aufzuhalten und zugleich eine hochqualifizierte Beschäftigung gemäß den in einer Rechtsnorm festgehaltenen Bedingungen auszuüben.

Kombinierte Erlaubnis: eine Aufenthaltserlaubnis, die einen Drittstaatsangehörigen auf dem Territorium von Ungarn zur Errichtung eines Beschäftigungsverhältnisses mit einem bestimmten Arbeitgeber und zum Aufenthalt berechtigt.

Einheitliches Antragsverfahren: ein Verfahren, das aufgrund des von einem Drittstaatsangehörigen eingereichten Antrags auf die Genehmigung seines Aufenthalts auf dem Territorium Ungarns von mehr als neunzig Tagen innerhalb eines Zeitraums von einhundertachtzig Tagen und die Errichtung eines Beschäftigungsverhältnisses mit einem bestimmten Arbeitgeber gerichtet ist.

 

EINREICHUNG DES ANTRAGS UND INFORMATIONEN IN VERBINDUNG MIT DEM VERFAHREN

Bedingung: Einreichung des ausgefüllten Formulars sowie der verbindlichen Anlagen bzw. Zahlung der Verfahrensgebühr

Wir weisen darauf hin, dass man bei der Einreichung des Antrags persönlich bei der Behörde erscheinen muss, es sei denn, der Ausländer ist infolge seines Gesundheitszustandes nicht in der Lage, zu erscheinen.

Wir informieren des Weiteren darüber, dass der Antrag auf Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis – im Falle eines besonderen Arbeitgebers – auch von einem zukünftigen Arbeitgeber eingebracht werden kann, wenn die Partei dem schriftlich zustimmt. In diesem Fall kann die fremdenpolizeiliche Behörde im Verfahren auch mit dem Arbeitgeber Kontakt halten, doch muss die Partei von allen Verfahrenshandlungen unterrichtet werden.

Als besondere Arbeitgeber werden angesehen:

-          die Arbeitgeber, die über eine gültige Vereinbarung zur strategischen Partnerschaft mit der Regierung verfügen,

-         die Arbeitgeber, die Drittstaatsangehörige aus Nachbarländern Ungarns in den in einer Bekanntmachung des Volkswirtschaftsministeriums festgelegten Berufen in Ungarn beschäftigen möchten,

-         die Arbeitgeber, die eine vom volkswirtschaftlichen Gesichtspunkt besondere Investition realisieren.

Der Antrag auf Ausgabe einer Blauen Karte EU ist – mit der gesetzlich festgehaltenen Ausnahme – bei dem Konsularbeamten oder an einem zur Übernahme des Antrags auf Aufenthaltserlaubnis ermächtigten anderen Ort einzureichen, der im Land laut dem ständigen oder gewöhnlichen Aufenthaltsort bzw. der Staatsangehörigkeit des Antragstellers tätig ist bzw. betrieben wird. Bei der Einreichung des Antrags ist das gültige Reisedokument vorzulegen. Auch in den Fällen, in denen der Antrag auf Aufenthaltserlaubnis durch den Arbeitgeber eingebracht wird, muss die Partei zur obigen Datenaufnahme und zur Durchführung von sonstigen Verfahrenshandlungen bei Aufforderung der Behörde persönlich bei der vorgehenden Behörde erscheinen.

Bei der Einreichung des Antrags wird zur Ausstellung eines biometrische Daten enthaltenden, zum Aufenthalt berechtigenden Dokuments ein Passbild erstellt und werden die Fingerabdrücke abgenommen, was der Drittstaatsangehörige erdulden muss.

Der Drittstaatsangehörige muss gleichzeitig mit der Einreichung des Antrags eine Erklärung dazu abgeben, ob er sich bei einer Ablehnung des Antrags bereit erklärt, das Gebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union freiwillig zu verlassen.

Gibt die Regionaldirektion dem Antrag auf Ausgabe einer Blauen Karte EU statt, genehmigt sie im Falle einer Antragstellung bei der Auslandsvertretung gleichzeitig auch die Erteilung eines zur Übernahme der Aufenthaltserlaubnis berechtigenden Visums, wovon sie den Konsularbeamten benachrichtigt. Das zur Übernahme der Aufenthaltserlaubnis berechtigende Visum wird – aufgrund der Entscheidung der Regionaldirektion – vom Konsularbeamten erteilt.

Der sich auf dem Territorium von Ungarn aufhaltende Drittstaatsangehörige kann seinen Antrag auf Ausgabe einer Blauen Karte EU auch bei der laut seiner Unterkunft zuständigen Regionaldirektion einreichen, wenn ein besonders zu berücksichtigender Umstand die Antragstellung im Inland begründet oder er sich als Staatsangehöriger eines in Anlage II der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 aufgeführten Staates oder zusammen mit einem solchen Drittstaatsangehörigen als Familienangehöriger rechtmäßig auf dem Territorium von Ungarn aufhält.

Ein besonders zu berücksichtigender Umstand ist insbesondere eine Tatsache im Zusammenhang mit der Heilbehandlung, der Familienzusammenführung oder der Erwerbstätigkeit, die aus einem vom Drittstaatsangehörigen nicht verschuldeten Grund eingetreten ist und die Antragstellung an einem den in einer Rechtsnorm festgelegten allgemeinen Bedingungen entsprechenden Ort behindert.

Den Antrag auf eine Blaue Karte EU entscheidet die vorgehende Behörde im Rahmen eines einheitlichen Antragsverfahrens und fällt die sachbezogene Entscheidung innerhalb von siebzig Tagen nach der Einreichung des Antrags.

Die detaillierte Information über das einheitliche Antragsverfahren können Sie einsehen, indem Sie hier klicken.

Der Drittstaatsangehörige kann seinen Antrag auf Verlängerung der Blauen Karte EU bei der laut seiner Unterkunft zuständigen Regionaldirektion auf einem durch eine gesonderte Rechtsnorm zu diesem Zweck eingeführten Formular, spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Gültigkeitsdauer der Aufenthaltserlaubnis einreichen.

Wenn der Drittstaatsangehörige, der über eine durch einen Mitgliedstaat der Europäischen Union zur hochqualifizierten Beschäftigung erteilte Aufenthaltserlaubnis verfügt, einen Antrag auf Ausgabe einer Blauen Karte EU einbringen möchte, kann er diesen unter gleichzeitiger Beilegung der Dokumente zum Nachweis der gesetzlich festgelegten Bedingungen spätestens dreißig Tage nach der Einreise einreichen.

 Die Gebühr des Verfahrens zur Ausgabe der Blauen Karte EU beträgt bei einer Antragstellung im Ausland 60 Euro und bei einer inländischen Antragstellung 18.000 Forint. Die Gebühr des Verfahrens zur Verlängerung der Blauen Karte EU beträgt 10.000 Forint, die der Antragsteller in Form von Stempelmarken entrichten muss.

Wir informieren darüber, dass die fremdenpolizeiliche Behörde bei den nach dem 1. Januar 2016 eingebrachten Anträgen in den Angelegenheiten, bei denen die für das Verfahren maßgebende Bearbeitungsfrist unter zwei Monaten oder sechzig Tagen liegt, unter Berücksichtigung der Regeln des sog. abgekürzten Verfahrens vorgeht. Wenn der Behörde alle notwendigen Bedingungen zur Klärung des Sachverhalts zwecks Entscheidungsfindung zur Verfügung stehen, muss die Behörde sofort, doch spätestens nach acht Tagen eine Entscheidung fällen. Sollten die Bedingungen des abgekürzten Verfahrens nicht bestehen (wenn nicht alle Daten zur Verfügung stehen, erfolgt z. B. eine Mängelbeseitigung bzw. die Anforderung von inländischer Amtshilfe), wird ein Verfahren mit allgemeiner Frist durchgeführt. In diesem Fall fällt die Behörde innerhalb von acht Tagen nach Eingang des Antrags auf Einleitung des Verfahrens eine Entscheidung mit offener Wirkung, in der sie die Partei davon in Kenntnis setzt, dass die Behörde, sofern sie nach Ablauf von 60 Tagen ab Eingang des Antrags in der Angelegenheit keine sachbezogene Entscheidung gefällt hat, der Partei die Verfahrensgebühr zurückerstattet und sie von der Zahlung weiterer Kosten befreit. Die fremdenpolizeiliche Behörde fällt keine Entscheidung mit offener Wirkung, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach der Einleitung des Verfahrens eine sachbezogene Entscheidung fällt oder das Verfahren aussetzt oder das Verfahren einstellt oder den Antrag ohne sachbezogene Prüfung abweist.

Die Regeln des abgekürzten Verfahrens müssen nicht angewendet und keine Entscheidung mit offener Wirkung gefällt werden, wenn am Verfahren eine Fachbehörde beteiligt ist oder die fremdenpolizeiliche Behörde zum Schutz der öffentlichen oder nationalen Sicherheit die Meinung der in einer gesonderten Rechtsnorm festgelegten Behörde anfordert.

Ein Rechtsmittel gegen eine ablehnende Entscheidung ist zulässig und kann innerhalb von 8 Tagen nach der Übermittlung bei der in erster Instanz entscheidenden Behörde bzw. bei der Auslandsvertretung laut dem Ort der Antragstellung eingereicht werden. Wenn sich die Partei in ihrer Berufung auf eine Tatsache beruft, von der sie vor der Entscheidung Kenntnis hatte, oder die Berufung ohne Begründung einreicht, wird die Berufung ohne sachbezogene Prüfung von der in erster Instanz entscheidenden Behörde abgewiesen. Die Verwaltungsleistungsgebühr der Berufung beträgt 5.500 Forint, die in Stempelmarken zu entrichten sind. Die Gebühr einer bei der Auslandsvertretung eingebrachten Berufung beträgt 20 Euro.

 

FORMULARE

Das Antragsformular können Sie unter dem folgenden Link downloaden:

- Antrag auf eine Blaue Karte EU

- Antrag auf Ersatz des Aufenthaltsdokuments

- Antrag auf Umtausch des Aufenthaltsdokuments

 

Handschriftlich ausfüllbare pdf-Formulare:

Antrag auf eine Blaue Karte EU

- Antrag auf Ersatz des Aufenthaltsdokuments

- Antrag auf Umtausch des Aufenthaltsdokuments

 

VERBINDLICHE ANLAGEN

DOKUMENTE ZUM NACHWEIS DES AUFENTHALTSZWECKS

Der Zweck der Einreise und des Aufenthalts kann mit einer im Interesse der zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer als Drittstaatsangehörigen zustande gekommenen hochqualifizierten Beschäftigung – zur Errichtung eines Rechtsverhältnisses zur befristeten Beschäftigung für höchstens vier Jahre – abgeschlossenen Vorvereinbarung oder einem gültigen Arbeitsvertrag nachgewiesen werden.

Die dem Antrag auf eine Blaue Karte EU beigelegte Vorvereinbarung zur Errichtung eines Beschäftigungsverhältnisses oder der höhere berufliche Bildungsabschluss, der zur Bekleidung des im Arbeitsvertrag angegebenen Arbeitsbereichs notwendig ist, kann mit einer Urkunde zum Nachweis des Hochschulabschlusses bzw. der Berufsqualifikation nachgewiesen werden.

 

DOKUMENTE ZUM NACHWEIS DES LEBENSUNTERHALTS IN UNGARN

Die zur Sicherung des Lebensunterhalts notwendige finanzielle Deckung kann nachgewiesen werden:

·      unter Beilegung einer im Interesse einer hochqualifizierten Beschäftigung abgeschlossenen Vorvereinbarung oder

·      unter Beilegung eines gültigen Arbeitsvertrags.

 

DOKUMENTE ZUM NACHWEIS DES VORHANDENSEINS EINER UNTERKUNFT IN UNGARN

Bei der Anmeldung der Unterkunft muss der Drittstaatsangehörige den dem Formular laut einer gesonderten Rechtsnorm entsprechenden Unterkunftsmeldeschein beilegen, der mit der Unterschrift der zur Verfügung über die Immobilie berechtigten Person versehen ist.

 

DOKUMENTE ZUM NACHWEIS DES BESTEHENS EINER UMFASSENDEN KRANKENVERSICHERUNG

Bei der Einreichung eines Antrags auf Aufenthaltserlaubnis müssen Sie mit einem Dokument nachweisen, dass Sie für den gesamten Bereich der medizinischen Versorgungsleistungen als versichert angesehen werden (und insbesondere aufgrund eines gesonderten Gesetzes über die Sozialversicherung, eines internationalen Vertrags oder einer Sondervereinbarung zur Inanspruchnahme der Leistungen des Gesundheitswesens berechtigt sind) oder Sie die Kosten ihrer medizinischen Versorgung aus der zur Verfügung stehenden finanziellen Deckung sicherstellen können.

Außer den verbindlichen Anlagen kann die fremdenpolizeiliche Behörde Sie im Laufe des Verfahrens zur Klärung des Sachverhalts auch zur Einreichung weiterer Dokumente auffordern!

 

Gültigkeitsdauer

Die Blaue Karte EU ist für wenigstens ein Jahr auszustellen. Wenn sich der Beschäftigungsvertrag auf einen kürzeren Zeitraum bezieht, ist die Blaue Karte EU für einen Zeitraum auszustellen, der drei Monate länger als die Dauer des Rechtsverhältnisses laut Beschäftigungsvertrag ist.

Die Gültigkeitsdauer der Blauen Karte EU beträgt höchstens vier Jahre und kann jeweils um höchstens vier Jahre verlängert werden. Da aber die Gültigkeit des Reisedokuments berücksichtigt werden muss, darf die Blaue Karte EU bei einem Aufenthalt zur Betreibung einer Erwerbstätigkeit im Besitz der Blauen Karte EU trotz der obigen Zeiträume nur für die Gültigkeitsdauer des Reisepasses ausgestellt werden.

 

VERBUNDENE RECHTE UND PFLICHTEN

·      Auf dem Hoheitsgebiet der Schengen-Staaten ist ein Drittstaatsangehörige, der eine gültige, von einem der Schengen-Mitgliedstaaten ausgestellten EU-Blaue Karte besitzt, zu einer visumfreien Einreise und einem Aufenthalt von bis zu neunzig Tagen innerhalb eines Zeitraums von einhundertachtzig Tagen berechtigt.

·      Ich weise Sie darauf hin, dass die Blaue Karte EU in einem zweijährigen Zeitraum nach ihrer Ausgabe nur in folgenden Fällen zu einer hochqualifizierten Beschäftigung berechtigt:

·      in dem die Ausgabe der Blauen Karte EU begründenden Arbeitsverhältnis oder

·      in einem unter Abwägung der ungarischen beschäftigungspolitischen Interessen genehmigten Arbeitsverhältnis.

·      Wird bei einem über eine Aufenthaltserlaubnis verfügenden Drittstaatsangehörigen auf dem Territorium von Ungarn ein Kind mit Drittstaatsangehörigkeit geboren, ist diese Tatsache unter Mitteilung folgender Daten anzumelden:

·      der gesetzlich festgelegten natürlichen Identifikationsdaten des Kindes;

·      der Identifikationsdaten des Reisedokuments des Kindes;

·      der Anschrift der Unterkunft oder der Wohnanschrift des Kindes.

·      Der Drittstaatsangehörige muss den Verlust, die Entwendung oder die Vernichtung seines Reisedokuments sowie seiner zum Aufenthalt berechtigenden Erlaubnis unverzüglich bei der fremdenpolizeilichen Behörde (der Regionaldirektion des Amt für Einwanderung und Asyl, der Polizeidirektion oder im Falle eines Auslandsaufenthalts der zuständigen ungarischen Auslandsvertretung) melden. Über die Meldung stellt die fremdenpolizeiliche Behörde eine Bescheinigung aus. Über ein verloren geglaubtes und nach der diesbezüglichen Meldung wiedergefundenes Reisedokument ist die fremdenpolizeiliche Behörde unverzüglich zu informieren.

 

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